Studien: Rechtssichere Verträge - 8 Praxis-Tipps

Situation

Als Unternehmer werden Sie gelegentlich in diese Situation geraten: Sie treffen einen potenziellen Kunden, tauschen Ideen aus, schließlich werden Sie sich einig. Der Kunde bittet Sie, tätig zu werden: ein Handschlag - und Sie legen los. Ein auf diese Weise mündlich geschlossener Vertrag ist wirksam. Problematisch ist und bleibt allerdings die Tatsache, dass Sie einen mündlichen Vertrag vor Gericht nicht beweisen können. Im Zweifelsfall steht Aussage gegen Aussage und es erwartet Sie ein Gerichtsprozess mit völlig ungewissem Ausgang. Daher gilt: schwarz auf weiß ist immer besser!

Potential

Besonders wichtig ist die Nachweisbarkeit der Kommunikation, wenn zum Beispiel Fristen in Gang gesetzt werden (Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, Mietverträge, etc.). Auch amtliche Schriftstücke müssen in den meisten Fällen eingeschrieben versandt werden. Dazu zählen zum Beispiel Benachrichtigungen des Gerichtes, rechtsverbindliche Dokumente oder Forderung seitens einer Behörde.

Rechtlich vollständig anerkannt ist die Nutzung der E-Zustellung. Jede Versendung generiert eine gerichtlich anerkannte Zustellbestätigung per E-Mail an den Versender. Diese enthält den Namen des Versenders bzw. des Empfängers, das Datum und die exakte Uhrzeit der durchgeführten Versendung. Auch sind sämtliche angehängten Versandstücke inkl. des "Deckblatts", auf dieser Zustellbestätigung aufgelistet. Jede Versendung erzeugt einen individuellen und unverfälschbaren digitalen Code. Damit wird jede nachträgliche Veränderung bei der Übertragung ausgeschlossen. Dadurch ist jede Zustellbestätigung gerichtlich anerkannt und kann als eindeutiges Beweismittel im Fall von Rechtsstreitigkeiten eingesetzt werden.

Zusätzlich verlangt der Gesetzgeber bei Vertragsabschlüssen eine eigenhändige Unterschrift – entweder im Original am Papier oder via digitaler Signatur mit der Bürgerkarte oder Handysignatur.